Können die das?

Ingolstädter Stadträte als Kontrolleure in Unternehmen – geschwätzig und überfordert? (Foto Ritchie Herbert)

Plaudern können sie, aber blicken sie durch? Stadträte sitzen in Aufsichts-, Verwaltungs- oder Beiräten städtischer Tochterunternehmen. Sie vertreten dort die Interessen der Stadt, fassen weitreichende Beschlüsse und sollen die Geschäftsführung kontrollieren. Ob sie dazu hinreichend ausgebildet und somit geeignet sind, bezweifeln manche Bürger; aufgefallen ist in letzter Zeit, dass vertrauliche Informationen in unzulässiger Weise an Außenstehende weiter gegeben wurden.

Stadtrat Robert Bechstädt war Mitglied im Zweckverband des Klinikum Ingolstadt. Im Zweckverband sind die Stadt Ingolstadt und der Bezirk Oberbayern als wirtschaftliche Träger des Krankenhauses die Mitglieder. Bechstädt ist jetzt mehr oder weniger freiwillig von diesem Amt zurückgetreten, nachdem ihm vorgeworfen worden war, er habe Oberbürgermeister Christian Lösel und dessen Frau grundlos   – auch gegenüber Medien – mit der Behauptung diffamiert, der frühere Klinik-Geschäftsführer Zugsbradl habe seinen Job aufgrund verwandtschaftlicher Beziehungen zu Lösels Familie bekommen. Außerdem wird ihm vorgeworfen, vertrauliche Unterlagen in Sachen Fastenmeier diesem oder seinem Umfeld zugespielt zu haben. Auch ein Verwaltungsrat (zugleich Mitglied des Stadtrats) der städtischen IFG (betreibt Wirtschaftsförderung) dürfte unruhig schlafen. IFG-Geschäftsführer Norbert Forster hat Anzeige erstattet, weil offenbar vertrauliche Sitzungsunterlagen des Verwaltungsbeirates einem Unternehmen zugespielt wurden, als es um die Vergabe von Aufträgen ging.

Geschwätzig sind sie also – einige (hoffentlich wenige) Mitglieder des Stadtrats. Und wie schaut es mit der Qualifikation der von der Stadt in die Tochterunternehmen entsandten Stadträte aus? Gerade im Fall Klinikum wurde darüber diskutiert, ob Aufsichts- und Verwaltungsrat den Geschäftsführer Fastenmeier vielleicht unzureichend kontrolliert haben. Wir fragten den städtischen Rechtsreferenten Dirk Müller, wie man Aufsichts-  oder Verwaltungsrat wird, welche Qualifikationen die entsprechenden Stadträte haben müssen und ob sie abberufen werden können.

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