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Stellt intv am 30. Juni den Sendebetrieb ein?

intv Foto: screenshot
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(hk) Am 30. Juni dieses Jahres läuft die für den Ingolstädter Fernsehsender intv von der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien erteilte Lizenz aus. Der Sender hat sich innerhalb der letzten Freitag abgelaufenen Frist nicht um eine neue Lizenz beworben.

Privatfernsehen in Bayern bedarf einer Lizenz. Diese erteilt die Bayerische Landeszentrale für neue Medien. Die für das Ingolstädter Regionalfernsehen intv erteilte Lizenz ist bis zum 30. Juni dieses Jahres befristet. Für die Zeit danach hatte die Bayerische Landeszentrale für neue Medien die Lizenz für den Standort Ingolstadt neu ausgeschrieben. Der bisherige Lizenzträger, also der lokale Fernsehsender intv, der aus mehreren Gesellschaftern besteht, hat sich für eine neue Lizenz nicht beworben.

Am 15. Januar, zwei Tage vor Ablauf der von der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien gesetzten Monatsfrist, flatterte den völlig überraschten Gesellschaftern des Ingolstädter Fernsehens ein Einschreiben ins Haus, in dem mitgeteilt wurde, dass die Lizenz am 30. Juni dieses Jahres abläuft und dass sich die intv-Gesellschaft nicht für eine neue Lizenz bewerben werde. Das Schreiben stammte vom intv-Geschäftsführer Johannes Schreiner, der vom Hauptgesellschafter, der Passauer Neuen Presse, die an die Stelle des Donaukurier getreten ist, nach Lydia Nißl eingesetzt wurde.

Kurz vorher hatte die Geschäftsführung von intv die Gesellschafter zur Versammlung eingeladen. Auf der Tagesordnung dieser Gesellschafterversammlung, die am kommenden Montag, also nach Ablauf der Bewerbungsfrist, stattfinden soll, stand auch das Thema der Lizenzverlängerung. Unerwähnt blieb aber, dass es eine Bewerbungsfrist gibt und diese vor der Gesellschafterversammlung ablaufen würde. Die meisten Gesellschafter gingen daher davon aus, dass die Geschäftsführung wie in der Vergangenheit einen Antrag auf Verlängerung der Lizenz stellen würde, damit die Frist gewahrt werden würde. Der Antrag selbst hätte ja kaum Kosten verursacht. Unter den verärgerten Gesellschaftern wird kolportiert, dass diese möglicherweise davon abgehalten werden sollten, sich selbst neu um die Lizenz zu bewerben.

Auf Nachfrage bei der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien wurde mitgeteilt, dass es mehrere andere Bewerber für die Lizenz gebe. Ob die Passauer Neue Presse, die vielleicht die anderen Gesellschafter nicht mehr dabei haben möchte, dazu gehört, war noch nicht in Erfahrung zu bringen. Nach bayerischem Medienrecht könnten nunmehr andere Bewerber, die sich fristgerecht um eine Lizenz bemüht haben, zum Zuge kommen. Nicht auszuschließen ist aber auch eine neue Ausschreibung, falls die bisherigen Bewerber nach Auffassung der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien nicht oder nur bedingt geeignet sind, die medienrechtlichen Vorgaben zu erfüllen.

Nachdem jedenfalls intv keine Lizenz beantragt hat, muss der Sender in seiner jetzigen Konstellation den Sendebetrieb am 30. Juni 2019 einstellen. Dies dürfte nach heutigem Stand ganz erhebliche Auswirkungen auf die Arbeitsplätze der Mitarbeiter und die Medienvielfalt in der Region Ingolstadt haben. Ob es einen neuen regionalen Fernsehsender geben wird und wer diesen betreiben könnte ist völlig ungewiss.

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